Gutes Sehen ist eine elementare Voraussetzung für das Vorliegen der Fahrtauglichkeit. Nur so kann ein Kraftfahrzeug sicher geführt, können Hindernisse rechtzeitig erkannt werden. Kurz: Nur wer gut sieht, kann angemessen reagieren und damit Schäden durch Verkehrsunfälle sicher vermeiden. Der Dresdner Rechtsanwalt Michael Bürger von der Kanzlei Molsbach+Bürger informiert über die möglichen Konsequenzen bei Nachtblindheit.
Bei einer Vielzahl von Menschen tritt die Fähigkeit, gut sehen zu können zeitweise außer Kraft, nämlich insbesondere bei Dämmerung und bei Nacht. Dieses Phänomen ist als sogenannte Nachtblindheit bekannt. Natürlich darf ein Kraftfahrer, der hin und wieder nachts nicht gut sehen kann, keine Kraftfahrzeuge führen – das versteht sich von selbst. Sofern eine Fahrerlaubnisbehörde von diesem Umstand Kenntnis erlangt, muss sie also die Fahrerlaubnis entziehen. Dies bedeutet natürlich eine erhebliche Einschränkung von Mobilität. Gerade ältere Menschen sind überproportional von Nachtblindheit betroffen.
Ein Kraftfahrer ist nicht verpflichtet, von sich aus die Fahrerlaubnisbehörde über das Eintreten einer derartigen Beeinträchtigung zu informieren. Eine Hinweispflicht der Fahrerlaubnisinhaber besteht diesbezüglich nicht. Ärzte, die derartige Feststellungen machen, sind aufgrund der ärztlichen Schweigepflicht daran gehindert, die Fahrerlaubnisbehörde zu informieren.
Das ist allerdings kein Freibrief für Fahrerlaubnisinhaber trotz derartiger Einschränkungen Kraftfahrzeuge zu führen. Kommt es zum Unfall, riskiert ein Kraftfahrer erhebliche strafrechtliche Vorwürfe und gegebenenfalls auch den Verlust des Versicherungsschutzes seiner Kraftfahrzeugversicherung.
Erlangt die Fahrerlaubnisbehörde z. B. durch polizeiliche Feststellungen von dem Bestehen einer Nachtblindheit Kenntnis, leitet sie ein sogenanntes Fahreignungsüberprüfungsverfahren ein, im Rahmen dessen der Fahrerlaubnisinhaber eine ärztliche Untersuchung absolvieren muss. Stellt diese das Bestehen einer Nachtblindheit fest, bedeutet dies allerdings nicht sogleich den Verlust der Fahrerlaubnis.
Nachtblindheit ist ein Umstand, der durch eine Auflage in der Fahrerlaubnis kompensiert werden kann. Eine derartige Fahrerlaubnis wird zeitlich beschränkt und gilt nur noch bei Fahrten am Tag, z. B. eine Stunde nach Sonnenaufgang und eine Stunde vor Sonnenuntergang, was dann mit der Schlüsselzahl 61 auf dem Führerscheindokument vermerkt ist.
Dies bedeutet, dass das Führen von Kraftfahrzeugen außerhalb dieser Zeiten ein Fahren ohne Fahrerlaubnis darstellt und damit strafbar ist. Bei Tageslicht ist das Führen von Kraftfahrzeugen jedoch uneingeschränkt zulässig, sodass die Mobilität in dieser Zeit gewährleistet ist.
